Türkisches „Internetgesetz“ – Zensur oder Persönlichkeitsschutz

Seit einigen Tagen wird in den Medien viel über das kürzlich verabschiedete türkische Internetgesetz berichtet. Während viele das Gesetz als Instrument der Regierung zur Kontrolle des Internets bezeichnen, da Sperrungen ohne richterlichen Beschluss ermöglicht würden,wird die Regierung hingegen nicht müde zu erklären, dass Zweck dieser Gesetzesänderung der effektive Schutz von Persönlichkeitsrechten ist. Dieser Beitrag soll – frei von jeglichen Wertungen – aufhellen, was objektiv in den Regelungen zur Sperrung von Seiten im Internet festgehalten wird, um sich selbst eine Meinung bilden zu können. Zuzugeben ist, dass dieses Gesetz mehr regelt als nur diese Frage. Jedoch soll eine umfangreiche Darstellung des Gesetzes zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen. [Weiterlesen…]

Vertragsverhandlungen in der Türkei

Als Rechtsanwälte, die auch im Türkeigeschäft beraten, sehen wir immer wieder, welche vermeidbaren Fehler schon vor und bei Vertragsschluss gemacht werden können. An dieser Stelle möchten wir daher kurz auf elementare Punkte eingehen, die bei Aktivitäten in und mit der Türkei, aber auch bei jeglichen anderen grenzüberschreitenden Aktivitäten beachtet werden sollten:

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