Die Sicherung von Marken und anderen gewerblichen Schutzrechten in der Türkei

Bei einem unternehmerischen Engagement in der Türkei sollte die Sicherung von gewerblichen Schutzrechten wie Marken, Patentrechten und ähnlichen Rechten eine der ersten Vorkehrungen sein. So ist es ratsam, dass zunächst der eigene Unternehmensname wie auch die Marken der eigenen Produkte bei dem türkischen Marken- und Patentinstitut (T.C. Türkiye Patent Enstitüsü) angemeldet werden.

Dies gilt unabhängig von der Frage, in welcher Form man in der Türkei aktiv ist. Jeder, gleichgültig ob man nur in die Türkei exportiert, seine Waren durch einen Handelsvertreter vertreiben lässt oder eine eigene Niederlassung betreibt, sollte diese Werte frühzeitig sichern.

Einfache Anmeldung von Marken und anderen Schutzrechten

Diese Vorsichtsmaßnahmen sind nicht aufwendig und ersparen im Missbrauchsfall kostenintensive Streitigkeiten. Nicht selten ist es der Fall, das Dritte fremde Firmennamen oder Produkte als Marke auf den eigenen Namen anmelden. Mögliche Konsequenzen dieser Vorgehensweise sind die Verdrängung vom türkischen Markt. Gravierender schient überdies die Möglichkeit, sich mit einem gerichtlichen Verbot zum Vertrieb der eigenen Waren aufgrund solcher formaler Rechtspositionen Dritter konfrontiert zu sehen. Weder die eigene Marke noch die eigenen Produkte sind in dieser Konstellation toleriert.

Missbräuchliche Eintragung durch „Geschäftspartner“

Zudem lässt lässt es sich selbst bei größter Vorsicht nicht immer vermeiden, Beziehungen zu einem unredlichen Geschäftspartner aufzunehmen. Dieser erkennt im Laufe der Vertragsverhandlungen das Versäumnis des deutschen Unternehmers und lässt die Schutzrechte auf seinen Namen eintragen. Wir wissen aus eigener Praxistätigkeit, dass eine solche Eintragung bei Konflikten zumindest als – oft kostspielige und lästige -“Verhandlungsmasse“ zwischen den Parteien genutzt zu werden pflegen.

Vermeidung langwieriger und kostenintensiver Gerichtsverfahren

Mit der Möglichkeit auf zumeist langjährige und kostspielige Gerichtsverfahren sind Marken und Unternehmensbezeichnungen bei einer fremden Eintragung nicht sofort gänzlich verloren. Es gibt auch in der Türkei einen „gewerblichen Rechtsschutz“ und es ist in der Regel im Falle eines Missbrauches auch möglich, sich seine eigene Marke wieder im prozessualen Wege zu Allerdings muss dieser – eigentlich ohne weiteres vermeidbare – Prozess eben geführt werden. Auch geht das Risiko eines Verlustes vor Gericht damit einher, womit die Prozesskosten umsonst investiert wurden. Allein von einem wirtschaftlichen Standpunkt aus ist eine vorherige Sicherung der Rechte daher lohnenswert und zwar nicht nur bei eigenem oder gemeinsamem Vertrieb mit einem türkischen Partner. Diese Vorsichtsmaßnahme ist bereits bei der Einschaltung eines Handelsvertreters, Vertragshändlers oder  einen Verkauf über ähnliche rechtliche Konstrukte empfehlenswert, kann aber auch Sinn machen, wenn man erst in der Zukunft in der Türkei aktiv sein möchte.

 

 

Speak Your Mind

*